Das von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) angestoßene Notfallprogramm zur Ausreise von schutzbedürftigen Afghanen nach Deutschland gerät ins Stocken. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.
Demnach gelang es dem Auswärtigen Amt in den letzten Wochen nicht, wie geplant große Gruppen von Schutzbedürftigen ins Nachbarland Pakistan zu bringen, da die Taliban die Ausreise der Menschen verhinderten. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu, die Umsetzung des von Baerbock Ende Juni angekündigten Schutzprogramms gestalte sich derzeit schwierig. Man werde aber weiter versuchen, so vielen gefährdeten Afghanen wie möglich die Ausreise zu ermöglichen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins wollte das Auswärtige Amt von Anfang Juli bis Mitte September die Ausreise von 7.700 schutzbedürftigen Afghanen nach Deutschland ermöglichen.
Wegen der Schikanen der Taliban, die mehrfach Busse mit Ausreisewilligen stoppten und zum Umdrehen zwangen, konnten aber im Juli nur 1.044 Menschen ausreisen. Folglich ist das Ziel, bis Mitte September die geplanten Zahlen zu erreichen, nicht mehr realistisch. Laut internen Statistiken der Bundesregierung warten derzeit noch rund 10.000 Afghanen, die bereits eine Aufnahmezusage für Deutschland haben, auf ihre Ausreise aus dem Machtgebiet der Taliban. Hinzu kommen rund 1.800 weitere Personen, denen die Bundesregierung in den letzten Monaten die Ausreise in Aussicht stellte.
Baerbock hatte Ende Juni berichtet, dass Deutschland bis dahin etwa 21.000 schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan aufgenommen habe.
Foto: Afghanistan (dts)
