Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Scholz-Kritiker Florian Post verlässt die SPD. In einem zweiseitigen Schreiben an die Münchner Parteigliederung, über das der „Spiegel“ berichtet, erklärt der 41-Jährige seinen Austritt nach 18 Jahren als Mitglied.
Die SPD sei „für Menschen mit gewöhnlichen Alltagssorgen keine wählbare Partei mehr“, schreibt der Politiker. Von 2013 bis 2021 saß Post im Bundestag und fiel dort vor allem durch scharfe Kritik an Olaf Scholz und Andrea Nahles auf. Der ehemaligen Parteichefin warf er 2019 vor, sie wolle nur ihren Kindheitstraum vom Fraktionsvorsitz ausleben und müsse zurücktreten. Bei der Bundestagswahl 2021 verweigerte die Partei Post einen aussichtsreichen Listenplatz. Trotz des besten Ergebnisses aller SPD-Direktkandidaten in Bayern verlor er anschließend sein Mandat. In seinem Schreiben beklagt Post, die SPD versuche, „kleinsten Minderheiten nachzueifern“. Dies sei ein „fataler Irrweg, der in den politischen Untergang führen wird“. Er spottet zudem über die Idee, Gender-Beauftragte in Kitas zu schicken, wirft Generalsekretär Kevin Kühnert außergewöhnlichen Opportunismus vor und kritisiert die Steuerpläne der Partei als „linke Ideologie“. Sein Fazit: „Der politische Niedergang“ der Sozialdemokratie sei „nicht mehr umkehrbar“.
Foto: SPD-Logo (dts)
