Linken-Chef Martin Schirdewan sieht in der Ankündigung der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zur Gründung eines organisierten Netzwerkes für eine „populäre Linke“ keinen Versuch zur Spaltung der Partei. „Es ist ganz normal, dass sich in Parteien Interessengruppen organisieren“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“.
Das sei in allen Parteien der Fall. „Wenn eine neue Gruppierung inhaltliche Impulse setzt, dann begrüße ich das.“ Wagenknecht hatte bereits 2018 in der Debatte über die Europa- und Flüchtlingspolitik die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ mitgegründet und damit einen massiven Streit mit den damaligen Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ausgelöst. Auch eine erneute Positionierung von Wagenknecht gegen die Parteilinie, die auf Twitter von einem „wahnsinnigen Krieg gegen Russland“ geschrieben hatte, wollte Schirdewan nicht kritisieren.
Der Parteichef verwies auf den Beschluss des Bundesparteitages im Juni in Erfurt. „Der Parteitag hat sich mit großer Mehrheit klar positioniert. Wir lehnen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ohne Wenn und Aber ab.“ Wagenknecht hatte sich beim Bundesparteitag mit einem eigenen Antrag zur Russland-Politik ihrer Partei gegen den Leitantrag des Bundesvorstandes gestellt.
Mehrere Mitglieder der Linkspartei hatten im vergangenen Jahr ein Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht beantragt. Das Ausschlussverfahren scheiterte schließlich.
Foto: Sahra Wagenknecht (dts)
