Die Bundesregierung ist am Dienstagmorgen zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen. Bei den Beratungen werde es unter anderem um die steigenden Energiepreise gehen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Auftakt.
Die Bürger und die Unternehmen müssten mit den wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen dieser Entwicklung umgehen können. Zwei Entlastungspakete habe man bereits auf den Weg gebracht, in dieser Woche diskutiere man über ein “möglichst maßgeschneidertes, effizientes und zielgenaues” Paket, so Scholz. Bei der zweiten Kabinettsklausur des Jahres werden auch Beratungen zur umstrittenen Gasumlage erwartet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war wegen der Maßnahme, die von seinem Haus erarbeitet wurde, zuletzt immer stärker in die Kritik geraten. Die Koalitionspartner SPD und FDP hatten ihn zu Nachbesserungen aufgefordert. Da die Spannungen in der Koalition zuletzt zugenommen hatten, dürfte es in Meseberg auch darum gehen, innerhalb der Ampel wieder zu einer besseren Verständigung zu kommen. Die Themen Digitalisierung und berufliche Bildung stehen bei der Klausur ebenfalls auf der Tagesordnung. Als Gast empfängt das Kabinett den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.
Foto: Schloss Meseberg (dts)
