Der Corona-Expertenrat hat die Pandemie-Pläne der Bundesregierung für Herbst und Winter gelobt. Mit dem Entwurf für das Covid-19-Schutzgesetz habe die Bundesregierung einen Rechtsrahmen vorgelegt, der bereits viele vom Expertenrat in seiner letzten Stellungnahme empfohlenen Maßnahmen aufgreife, schreiben die Vorsitzenden des Gremiums, der Charité-Vorstandsvorsitzende Heyo Kroemer und die Virologin Melanie Brinkmann, wie die „Welt“ berichtet.
Der Gesetzentwurf soll vor seiner geplanten Verabschiedung im September um das Corona-Schutzkonzept ergänzt werden, das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vergangene Woche vorstellten. Auch für die Pläne der beiden Minister kommt von den Vorsitzenden des Expertenrats Zuspruch: „Der zu den Schutzmaßnahmen gefundene Konsens wird den vom Corona-Expertenrat empfohlenen Strategiewechsel vollziehen, wonach nicht mehr primär die reine Eindämmung der Fallzahlen, sondern die Abschwächung schwerer Krankheitsfolgen, der Schutz vulnerabler Gruppen und die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit von Gesundheitssystem und sonstiger kritischer Infrastrukturen das Ziel der Schutzmaßnahmen sind.“ Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, ist ebenfalls der Ansicht, dass die Ministerpläne genau den Stellungnahmen des Expertenrats sowie des Sachverständigenausschusses entsprächen und somit „fachlich fundiert und evidenzbasiert“ seien. Naturgemäß könnten nicht alle Empfehlungen der Beratergremien umgesetzt werden.
Aber es sei „ein tragfähiger Kompromiss, den wir im parlamentarischen Prozess nachschärfen werden“, so Pantazis. Das vorgestellte Schutzkonzept lege viel Wert auf ein abgestimmtes Agieren von Bund und Ländern und ermögliche mit einem gesetzlichen Stufenmodell ein rechtssicheres Vorgehen mit entsprechenden Werkzeugen zur Pandemievorsorge. Man sei der Feststellung der Experten gefolgt, „dass das Tragen von Masken ein kosteneffizientes, niedrigschwelliges und effektives Instrument zur Senkung des Infektionsrisikos darstellt“, so Pantazis. Auch der Erkenntnis, „dass es vor allem die Impfungen sind, die die Ausbreitung der Herbstwelle eindämmen werden“, sei Rechnung getragen worden.
Zum Bereich Schulen sagte Pantazis: „Wir alle sind uns bewusst, dass die pandemischen Belastungen für Kinder und Jugendliche sehr groß sind.“ Mit der Gesetzesnovelle werde versucht, dem Spannungsfeld zwischen Infektionsschutz und Förderung sozialer Teilhabe gerecht zu werden.
Foto: Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz (dts)
