Berlin – Der Trend zu immer mehr Ordnungsrufen im Deutschen Bundestag hält offenbar an. Das geht aus einer Erhebung der Bundestagsverwaltung hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagausgabe berichtet.
Demnach wurden in den neun Monaten seit der Konstituierung des im vergangenen Jahr neu gewählten Bundestages bereits 13 Ordnungsrufe erteilt. In der gesamten letzten Legislaturperiode waren es 47, so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Vor allem AfD-Abgeordnete waren betroffen. Mit einem Ordnungsruf kann der Sitzungspräsident Abgeordnete förmlich ermahnen, etwa bei Beleidigungen oder anderen Störungen, die die parlamentarische Ordnung verletzen. Wie die „Rheinische Post“ weiter berichtet, gab es bis zur Sommerpause rund 3.450 Reden. Dabei trat am häufigsten die Vize-Vorsitzende und Finanzexpertin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, ans Pult – mit insgesamt 22 Reden. Danach folgen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), der Finanzpolitiker Sebastian Brehm (CSU) und die Energieexpertin Nina Scheer (SPD) mit jeweils 18 Reden. Erst auf Platz zwölf findet sich der Auswertung zufolge eine Bundesministerin, und zwar Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit 13 Reden.
Foto: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (dts)
