Enquete-Kommission fordert robustere Ausrüstung der Bundeswehr

Berlin – Der Vorsitzende der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Michael Müller (SPD) hat gefordert, deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen künftig robuster auszurüsten. „Unsere Leute alleine können nicht komplett eigenständig agieren, sondern sind immer abhängig von den Leistungen anderer Länder, wie Frankreich oder den USA“, sagte Müller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Ohne deren Unterstützung war und ist etwa Eigenschutz kaum möglich. Wir müssen die Bundeswehr so ausstatten, dass das möglich ist.“ Bei Einsätzen müsse außerdem die Aufgaben klar sein und immer wieder nachgeschärft werden. „Es muss realistisch formuliert werden, was erreicht werden kann“, sagte Müller. In Afghanistan sei es in den ersten zehn Jahren um den Kampf gegen den Terror gegangen. Für die zweiten zehn Jahre habe es keinen eindeutigen neuen Auftrag gegeben, obwohl sich die Bedingungen geändert hatten. „Wenn etwas einfach so weiterläuft, ohne dass der Sinn definiert ist, hat das auch Auswirkungen auf die Organisation.“ Die Enquete-Kommission, die am Freitag vom Bundestag eingesetzt werden soll, werde aus dem Afghanistan-Einsatz Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen, sagte Müller weiter. „Wir werden beschreiben, was künftig anders laufen muss, damit dieselben Fehler nicht noch einmal gemacht werden.“ Der Vize-Vorsitzende der Unions-Fraktion, Johann Wadephul (CDU), forderte, die Kommission müsse bereits vor ihrem für 2024 geplanten Abschluss erste Ergebnisse präsentieren. „Ich erhoffe mir, dass wir zeitnah erste Schlüsse ziehen, weil wir unbedingt aus den Erfahrungen für zukünftige Einsätze lernen müssen“, sagte Wadephul dem RND. Es sei zwingend, das gesamte Engagement kritisch zu evaluieren. „Gerade das Zusammenspiel zwischen politischen Zielen, politische Vorgaben und dem sich dadurch ergebenen Handlungsradius für unsere Streitkräfte muss kritisch beleuchtet werden.“

Foto: Bundeswehr-Helme (dts)

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