Berlin – Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser werde „die verantwortungsvollen Schritte einfordern, die wir in Zukunft zur Bekämpfung der Pandemie brauchen“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Nach jetzigem Stand seien weiterreichende Maßnahmen nötig, als sie aktuell zur Verfügung stünden. Auf die Frage, ob der Kanzler im Notfall ein Machtwort sprechen müsse, sollte sich die FDP beim Infektionsschutz verweigern, sagte der SPD-Fraktionschef: „Im Sinne seines Amtseides wird er auch in dieser Frage das tun, was nötig ist, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.“ Mützenich sagte, er habe sich in der Vergangenheit oft andere Entscheidungen von der FDP gewünscht: „Ich habe nie verstanden, wie man glauben kann, man könnte einen Freedom-Day an einem bestimmten Tag einfach ausrufen.“ Das Virus orientiere sich nicht an vom Menschen gesetzte Daten. „Ich hoffe, dass mittlerweile alle schlauer geworden sind.“ Am kommenden Freitag will der Sachverständigenrat seinen Bericht zur Evaluierung der bisherigen Pandemiemaßnahmen vorstellen. „Wir werden den Evaluierungsbericht abwarten und daraus unsere Schlüsse ziehen“, so Mützenich. „Vor allem aber ziehen wir Lehren aus der Vergangenheit.“ In zweieinhalb Jahren Pandemie habe man genügend Erfahrungen machen können, was wirksame, präventive Maßnahmen seien. „Das Tragen von Masken etwa wird in vielen anderen Ländern, die Erfahrungen mit Pandemien haben, als selbstverständlich angesehen.“
Foto: Olaf Scholz (dts)
