München – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat der Ampelkoalition vorgeworfen, mit ihren Differenzen über die Ausgestaltung des Infektionsschutzgesetzes wertvolle Zeit zu vergeuden. „Statt die Dinge zu regeln und reibungslose Abläufe zu ermöglichen, stiftet die sogenannte Ampel in Berlin Verwirrung, Verunsicherung und Stillstand“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).
„Bei den Vorbereitungen auf einen sicheren Corona-Herbst müssen die Länder und Kommunen in ganz Deutschland zuschauen, wie sich die Koalitionspartner in Berlin beharken. Wir verlieren wertvolle Zeit“, warnte der CSU-Politiker. Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat die Ampelkoalition aufgefordert, vor der Festlegung neuer Corona-Maßnahmen für den Herbst die Wirksamkeit der bisherigen Schutzkonzepte zu überprüfen. „Vor einer Festlegung auf Maßnahmen muss zunächst einmal eine Evaluation erfolgen. Was haben die ergriffenen Maßnahmen der vergangenen mehr als zwei Jahre gebracht?“, sagte Gassen.
Natürlich sei es richtig, Pläne für den Herbst zu entwickeln. Das sei schon deshalb notwendig um zu vermeiden, die Schulen erneut zu schließen. Hohe Infektionszahlen alleine dürften aber nicht die Grundlage für die Ergreifung von Maßnahmen sein, etwa einer erneuten Maskenpflicht, warnte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
„Hohe Infektionszahlen haben wir aktuell immer noch, doch die Erkrankungsverläufe sind glücklicherweise überwiegend leicht beziehungsweise die Betroffenen merken es sogar nicht einmal“, sagte Gassen. Grundlage einer Entscheidung pro Maskenpflicht müsse beispielsweise das Auftreten neuer Virusvarianten sein, deren Auswirkungen erst noch unbekannt seien, so der Mediziner.
Foto: Hinweis auf Maskenpflicht (dts)
