Von der Leyen konkretisiert neue Sanktionspläne gegen Russland. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das geplante neue Paket mit Russland-Sanktionen konkretisiert.
Dieses sehe auch ein Ölembargo vor, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Unternehmen aus der EU sollen demnach kein russisches Öl mehr importieren dürfen.
Es soll es aber Übergangsfristen geben. Der Rückzug solle “geordnet” stattfinden, so von der Leyen. Damit wolle man den Druck auf Russland maximieren und gleichzeitig die Auswirkungen auf die eigenen Volkswirtschaften minimieren.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll es für Ungarn und die Slowakei, die noch besonders abhängig von russischen Öllieferungen sind, Ausnahmeregelungen geben. Dort sollen die Importe noch bis Ende 2023 möglich sein. Vertreter der EU-Mitgliedstaaten sollen sich am Mittwoch erstmals mit den neuen Sanktionen befassen.
Eine Annahme muss einstimmig erfolgen. Von der Leyen nannte im EU-Parlament auch weitere Maßnahmen. So sollen hochrangige Militäroffiziere und andere Personen, die in Butscha Kriegsverbrechen begangen haben, auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden.
Zudem sollen die Sberbank und zwei weitere Großbanken vom internationalen Bankenkommunikationssystem Swift abgeschnitten werden. Mehrere russische Staatssender sollen unterdessen in der EU geblockt werden.
