Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zufrieden gezeigt.
Es habe “ein sehr gutes und freundschaftliches Gespräch” stattgefunden, sagte sie der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Es war mir wichtig, dem Präsidenten persönlich die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine auszudrücken.”
Bas sagte, sie habe dem Präsidenten versichert, dass Deutschland der Ukraine weiter nach Kräften in ihrem Existenzkampf beistehe. “Wir waren uns einig, dass es keinen Diktatfrieden geben darf, sondern nur ein faires Friedensabkommen.” Bas sagte weiter, man habe auch über die EU-Perspektive der Ukraine gesprochen.
“Auch hier wird Deutschland die Ukraine unterstützen. Der Bundestag wird alle nötigen Verfahren beschleunigen.” Mit Blick auf den Wiederaufbau sagte Bas, es brauche “einen Marschall-Plan für die Ukraine”, wie ihn der ukrainische Präsident gefordert habe.
“Und ich bin zuversichtlich, dass es zu einem groß angelegten Hilfsprogramm des Westens für die Ukraine kommen wird.” Bas sagte, am 8. Mai und damit am Tag der Befreiung die Zerstörungen und Massengräber in Butscha und Irpin zu sehen, sei “entsetzlich und eine Schande”. Was sie gesehen und von den Einwohnern gehört habe, sei ein “unmenschliches Grauen”.
Es sei offensichtlich, dass Kriegsverbrechen begangen worden seien. “Gegen wehrlose Menschen. In Mariupol und an vielen anderen Orten in der Ukraine gehen die Menschen gerade durch die Hölle.”
