Das Bundeskriminalamt rechnet mit ca. 150.000 Verfahren wegen Hassreden im Netz pro Jahr.
Wenn es immer die selben Leute sind, sollte man vielleicht auch das Strafmaß, wie in der Kinderstube anpassen, zum Beispiel 1 Jahr lang Internetverbot oder Ähnlichem.
Zu bedenken wären aber auch die ganzen Leute die über Telegram, sogar bis zu Anstiftung zu Mord gehen. Hier sollte auch entsprechend durchgegriffen werden, wenn schon der sogenannte Wutbürger sich geschützt im Netz solche Sachen verbreiten kann, möchte ich nicht daran denken wie sich der Abschaum der Menschheit im Netz organisiert, wie zum Beispiel Pädophile, ob es da auch entsprechend agiert wird vom BKA.
Und vor Allem, wie sieht die personelle Besetzung aus vom BKA hier 150.000 Verfahren einzuleiten, wenn im Netz noch andere Verbrechen stattfinden. Vielleicht wäre es an der Zeit, die Friedensstifter und Petzen in unserem Land zu aktivieren und einen Bonus auszusprechen, wenn eine Straftat im Netz entdeckt und dem BKA gemeldet wird, das bei erfolgreicher Verurteilung bis zu 500€ der Petze gezahlt wird und zwar Steuerfrei. Mensch da würde ich aber aufpassen wie ein Schießhund und das Netz vom Abschaum säubern. Da könnte man glatt auf 300.000 Verfahren im Jahr kommen.
Da tun ja einem die Gerichte leid um hier eine Rechtsprechung durchzuführen, die Zeiten werden doch immer verrückter. Aber vielleicht kann man auch das outsourcen und am Besten noch den Webseitenbetreiber diese Arbeit erledigen lassen gegen ein entsprechendes Entgelt. Der sowohl die IP des Users für sein Projekt sperren kann, der Petze den Bonus zahlt und der Täter gleich einen vollen Terminkalender bekommt für gemeinnützige Arbeit, sowie ein Vollstreckungsverfahren, damit das Opfer auch entschädigt wird und zwar sehr empfindliche Geldstrafen.
Kann man das Problem mit der Hassrede im Netz überhaupt lösen, oder ist es gar nicht umsetzbar mit dem Menschen, weil einige im Netz Ihr wahres Gesicht zeigen im Schutz der Anonymität. Sowie an den gesetzlichen Vorgaben und den Resourcen, wie personell und finanziell. Es besteh auf Jeden Fall Handlungsbedarf, es wurde schon viel zu lange weg geschaut. Was meint Ihr?
